Nie wieder Rundfunkgebühren
Mit dieser Schrift soll darüber aufgeklärt werden, dass Rundfunkgebührenbefreiung legal möglich ist, bzw. GEZ-Befreiung. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass dies kein Hinweis oder einen Aufruf zu einer strafbaren Handlung ist!
Sie bekommen Musterschreiben an die Hand, die legal sind und auf jeden Fall funktionieren. Damit haben sich bereits viele von der GEZ abgemeldet und von der zwangsweisen Gebührenzahlung befreit.
Ohne diese Musterschreiben bleiben Sie Zwangsmitglied bei der GEZ und zahlen Ihr Leben lang Rundfunk- und Fernsehgebühren. Wollen Sie das? Obwohl Sie die öffentlich rechtlichen Programme (ARD, ZDF, NDR) nicht interessieren.
Rechtliches
Wer ein Rundfunkgerät (egal, ob es die öffentlich-rechtlichen Sender empfangen kann oder nicht) länger als einen Monat zum Empfang bereithält und es nicht anmeldet bei den ÖRR (ÖffentlichRechlichenRundfunksendern) oder der GEZ (GebührenEinzugsZentrale), macht sich angeblich! einer Ordnungswidrigkeit schuldig. So steht es im RfGebStV (Rundfunkgebührenstaatsvertrag?), siehe § 9 Ordnungswidrigkeiten aus RfGebStV.
Der „Rundfunkauftrag“, die „Grundversorgung“ und die „Rundfunkgebühren“, wie sie ursprünglich konzipiert wurden haben heute nicht mehr viel gemeinsames damit. Die Bevölkerung wird nun mit Gewalt dazu gezwungen, sich an diese völlig irrwitzigen Vorgaben zu halten.
Die Gebühren
Die ARD weist z.B. darauf hin, dass die Gebühren kein Entgelt für die Programmangebote oder gar die Nutzung bestimmter Programme darstellt. Sie sind von jedem Teilnehmer zu entrichten, der ein Rundfunkempfangsgerät zum Empfang bereithält. Neuerdings (ab 01.01.2007) muß nicht nur für Radios, Fernseher, Videorekorder und PC´s mit eingebautem Tuner die Gebühr entrichtet werden, sondern sogar für „neuartige Rundfunkempfangsgeräte“. Zu diesen Geräten zählen UMTS-fähige Handys und PC´s mit Internetanschluß. Wer bereits privat Rundfunkgebühren zahlt, bei denen ist das Handy und der PC befreit. Firmen müssen zusätzlich für einen PC zahlen, egal, ob sie bereits Rundfunkgebühren zahlen oder nicht. Sie werden künftig zwangsaquiriert.
Die „Gebühren“ sind also so etwas wie ein Marketing-Instrument für „Zwangsabgabe“ oder „Schutzgeld“, das durch geldgierige „Rundfunkbeauftragte“ eingetrieben wird.
Rundfunkbeauftragte
Diese Eintreiber sind sehr daran interessiert, dass sie möglichst viele Menschen zu Anmeldungen in aggressiver Weise beeinflussen, da sie offensichtlich die Hälfte von diesen Geldern erhalten. Einnahmen von 25.000,- Euro im Monat ist für sie nicht ungewöhnlich, da sie die Gebühren rückwirkend festlegen können.
Hier sei lediglich angemerkt, dass diese Eintreiber keine Beamten sind und dass sie keine weiteren Befugnisse haben als ein ganz normaler „Klinkenputzer“. Ihre Methoden und wie man sich dagegen wehren kann werden im Report „Wie befreie ich mich von Rundfunkgebühren?“ genauer erläutert.
Abzocke
Behinderte mit einem Befreiungsvermerk werden voll zur Kasse gebeten, wenn sie den jährlich zu wiederholenden Befreiungsantrag versäumen oder damit einfach überfordert sind. Arbeitslose, Lehrlinge, Schüler, Studenten und Demenzkranke u.a. werden von der Gier der ÖRR nicht verschont.
Sogar Obdachlose werden von der GEZ vollkommen legal rückwirkend ausgenommen, wenn sie sich nicht vorher rechtzeitig abgemeldet haben!
Nach dem neuesten gültigen RfGebStV kann sich nur noch derjenige, der nur wenig verdient, von der Gebühr befreien lassen, wenn er staatliche Leistungen erhält (Harz IV). Wer durch dieses Raster fällt muss z.Zt. 204,36 Euro/Jahr an die GEZ abgeben, auch wenn er wenig hat. Dazu gehören z.B. Selbstständige mit geringem Einkommen und Studenten, die kein BAföG erhalten.
Wenn man auf Gebührenbescheide von der GEZ nicht reagiert, wird ein Mahnverfahren eingeleitet. Also unbedingt widersprechen, wenn man nicht einverstanden ist.
Gebührengerechtigkeit
Der Arbeitslosengeldempfänger, der in seiner kleinen Wohnung gerade mal ein Radio und einen Fernseher stehen hat, bezahlt genau so viel, wie ein Topmanager, der in seiner Villa 10 Fernseher und 20 Radios zum Empfang bereit hält. Sie zahlen beide die gleiche Gebühr von 17,03 Euro/Monat. Ist das gerecht?
Auf die ÖffentlichRechtlichenRundfunkprogramme würden viele Heute verzichten, weil die Programme zu Talk- und Kochshows verkommen sind. Bildungs- und Tele-Kolleg-Programme sind schon seit Jahren abgeschafft worden. Die heutigen Inhalte werden immer belangloser. Außerdem dienen sie zur Manipulierung der Bevölkerung durch die Bundesregierung. Die Menschen werden gezielt nur mit bestimmten Inhalten informiert, wahre Tatsachen werden oft verschwiegen oder manipuliert.
Fast jeder muss die ÖRR-Gebühren unter Androhung von Strafe zahlen, auch wenn er die ÖRR-Programme nicht sehen und hören will. Ist das gerecht?
Die GEZ treibt jährlich ca. 7 Milliarden Euro (7.000 Millionen) an so genannten Rundfunkgebühren ein. Diese fehlen der Volkswirtschaft.
Gerechtes Finanzierungsmodell für den ÖRR
Es gibt wesentlich gerechtere Gebührenberechnungen für die Nutzer. Man kann z.B. feststellen, wer welches Programm sieht oder hört und wie lange. Danach kann man dann die Gebühren gerecht berechnen. Das kann man mit einfachen Decodern durchführen, ähnlich wie es bereits beim Pay-TV geschiet.
Dabei kann man die so genannte Grundversorgung, wie Bildung, Regierungsmitteilungen usw. frei aussenden (steuerfinanziert).
Wie-befreie-ich-mich-von-Rundfunkgebühren?
Es passiert häufig, dass man ungerechtfertigt von der GEZ abkassiert werden soll oder wird, weil:
-falsche Daten vorliegen
-irgendwann einmal Gebühren bezahlt wurden
-Irgendjemand einen ungerechtfertigten Antrag gestellt hat (z.B. Eintreiber oder
anonym)
-die GEZ eine Befreiung nicht akzeptiert
-die GEZ einen Änderungsantrag nicht akzeptiert
-die GEZ eine Aufhebung nicht akzeptiert
-u.a. Möglichkeiten
Wenn die GEZ erst einmal Kunden in der Datei hat, ist es ganz schwer dort wieder herauszukommen. Die GEZ macht es einem oft sehr schwer. Sie reagiert manchmal auf Widersprüche einfach nicht und nimmt Änderungen, die eine Minderung oder keine Gebühren nach sich ziehen, manchmal einfach nicht vor.
In dem Ratgeber: „Wie befreie ich mich von Rundfunkgebühren“ wird genau erklärt, wie es funktioniert,
wenn man sich von den Gebühren befreien möchte,
wenn man sich befristet befreien lassen möchte,
wenn man sich ganz von den Gebühren befreien möchte,
wenn man nicht mehr behelligt werden möchte
und wie man Auskunft über die von einem gespeicherten Daten bekommt.